Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb der Software „CMDexcellence.3“ von Dr. Christian Köneke

1. Geltungsbereich

Für Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnliche Handlungen zwischen Dr. Christian Köneke und Geschäftskunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Geschäftskunde sind alle Unternehmer und Juristischen Personen des öffentlichen Rechts im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung der bestellten Ware an den Kunden durch Dr. Christian Köneke zustande. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an Dr. Christian Köneke ab, den Vertrag mit dem Kunden zu schließen. Die Bestellung nimmt der Kunde vor, wenn er das Bestellformular durch Betätigen des Buttons “Bestellung abschließen” an Dr. Christian Köneke versendet. Durch das Versenden der Ware an den Kunden nimmt Dr. Christian Köneke das Angebot (die Bestellung) auf Vertragsschluss an. Bei Bestellungen im Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit: Dr. Christian Köneke, Lüder-von-Bentheim-Str. 18, 28209 Bremen, E-Mail: info@cmdexcellence.de

2.2 Dr. Christian Köneke behält sich vor, die Abgabe von Waren auf handelsübliche Mengen zu beschränken. Macht Dr. Christian Köneke von dieser Möglichkeit Gebrauch, wird Dr. Christian Köneke den Kunden über die Beschränkung informieren und sein Einverständnis mit der Bestellungsabänderung einholen.

3. Speicherung des Vertragstextes

Dr. Christian Köneke speichert jede Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Sollte der Kunde einen Ausdruck seiner Bestellung wünschen, hat er die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt und der Betätigung des Buttons “Bestellung abschließen” erhält der Kunde auf seinem Bildschirm den Hinweis “Vielen Dank! Wir haben Ihre Bestellung erhalten!”. Hier hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung mit allen eingegebenen Daten auszudrucken. Der Kunde erhält die Bestellbestätigung außerdem mit allen eingegebenen Daten per E-Mail.

4. Kundendienst

Fragen zur Bestellung oder bei Reklamationen sind an den Dr. Christian Köneke zu richten: • Bei Fragen zu Bestellungen und Reklamationen per E-Mail: info@cmdexcellence.de

5. Liefervorbehalt

Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht. Dr. Christian Köneke ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Dr. Christian Köneke aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, von seinen Vorlieferanten nicht beliefert wird. Macht Dr. Christian Köneke von dem Rücktrittsrecht Gebrauch, informiert er den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit und erstattet bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich zurück.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur bis zur Erfüllung aller, auch der bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussaufträgen und Nachbestellungen Eigentum von Dr. Christian Köneke.

6.2 Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an Dr. Christian Köneke ab. Der Besteller ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Dr. Christian Köneke wird die Einziehungsermächtigung nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Dr. Christian Köneke in Verzug gerät oder ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

6.3 Dr. Christian Köneke ist verpflichtet, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht im Ermessen von Dr. Christian Köneke.

7. Preise und Versandkosten

7.1 Alle Preise verstehen sich als EURO-Nettopreise zuzüglich Mehrwertsteuer (von derzeit 19%).

7.2 Der Kunde hat die Möglichkeit per Lastschrift/Bankeinzug zu bezahlen. Dr. Christian Köneke behält sich vor, in Einzelfällen nur gegen Vorauszahlung zu liefern.

7.3 Für die Lieferung von Software per Download oder per E-Mail werden keine Lieferkosten erhoben. Beachten Sie aber bitte die Regelung in Ziffer 9.2 bis 9.4.

7.4 Die aktuelle Nutzungsgebühr beträgt 39,90 € pro Monat inkl. der aktuell gültigen MwSt. in Höhe von 19%. Anpassungen der Nutzungsgebühr können unter Einhaltung der Kündigungsfrist stattfinden.

8. Lieferung

8.1 Bestellt der Kunde mehrere Artikel, die mangels sofortiger Lieferbarkeit nicht gemeinsam verschickt werden können, liefert Dr. Christian Köneke die Waren je nach Verfügbarkeit in Teillieferungen, es sei denn, die teilweise Lieferung ist wegen eines funktionellen Zusammenhangs der Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunden. Die Versandkostenpauschale gemäß Ziffer 8.1 wird dem Kunden nur einmal berechnet. Teillieferungen ins Ausland sind generell nicht möglich.

8.2 Die Lieferung von Software erfolgt durch Bereitstellung zum Download. Der Download-Vorgang setzt unmittelbar nach Bestellung ein (Direktdownload).

8.3 Können beim Download aus technischen Gründen nicht sämtliche Dateien zum Kunden übertragen werden, hat der Kunde dies Dr. Christian Köneke unverzüglich mitzuteilen. In diesem Fall hat Dr. Christian Köneke die Wahl, dem Kunden erneut die Möglichkeit zum Download zu geben oder ihm die Software per E-Mail in komprimierter Form oder auf einem Datenträger per Briefpost zu übersenden. Im Fall der Übersendung eines Datenträgers ist der Kunde zur Übernahme der Lieferkosten verpflichtet.

8.4 Kündigung des Vertragsverhältnisses: Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Jahresende. Mit Kündigung des Vertragsverhältnisses entfällt die Nutzungsberechtigung für CMDexcellence.

9. Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Kaufsache geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist. Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert werden, so ist der Schaden sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren, ggf. die Annahme zu verweigern und Dr. Christian Köneke schnellstmöglich zu informieren, damit Dr. Christian Köneke entsprechende Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verdeckte Mängel sind ebenfalls sofort nach ihrer Entdeckung mitzuteilen. Etwaige Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben davon unberührt.

10. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

10.1 Die Abbuchung erfolgt innerhalb eines Monats nach Auftragseingang. Dr. Christian Köneke behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsmethoden auch nach erfolgter Bestellung auszuschließen.

10.2 Im Falle des Zahlungsverzugs behalten wir uns die Geltendmachung von Mahnkosten vor. Im Falle von Nichteingelösten Lastschriften hat der Kunde alle Dr. Christian Köneke dadurch entstehenden Bankgebühren gegen entsprechenden Nachweis zu ersetzten. Die Geltendmachung darüber hinaus entstandener Schäden bleibt Dr. Christian Köneke vorbehalten.

10.3 Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von Dr. Christian Köneke nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

11. Gewährleistung

11.1 Dr. Christian Köneke räumt eine Gewährleistung von einem Jahr ab Download der Software ein. Die Beschränkung der Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn Dr. Christian Köneke grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von Dr. Christian Köneke zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

11.2 Für Mängelrügen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11.3. Eine Nacherfüllung stellt kein Anerkenntnis i. S. d. § 212 BGB dar. Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen ist der Kunde vor der Durchsetzung seiner Gewährleistungsansprüche darüber hinaus verpflichtet, die reklamierte Ware zur Prüfung des Fehlers Dr. Christian Köneke zur Verfügung zu stellen und zwar nach Wahl von Dr. Christian Köneke beim Kunden, durch Zusendung an Dr. Christian Köneke oder einen von Dr. Christian Köneke bestimmen Dritten. Dr. Christian Köneke erhebt in den Fällen, in denen Fehler an den von Dr. Christian Köneke gelieferten Produkten nachweislich nicht feststellbar waren, eine Servicepauschale je nach Aufwand, i.d.R. jedoch von 87,50 EUR inkl. MwSt.. Dr. Christian Köneke gibt dem Kunden gegenüber keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

11.4. Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren bei der Lieferung gebrauchter Sachen mit Ablauf einer Frist von einem Jahr nach Ablieferung der Sache.

12. Haftung

Dr. Christian Köneke sowie dessen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung nur für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen und die typischerweise vorhersehbar sind. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit der Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde, für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, für Personenschäden, sowie im Falle der Verletzung eines Garantieversprechens.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche ist Bremen. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Dr. Christian Köneke.

13.2 Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.